Souveränität und die Bombe
Das unbequeme Muster: wer überfallen wird, mit wem verhandelt wird, und was sich dazwischen änderte.
Wann es geschah
- 16 July 1945 Trinity Three months before the founding of the United Nations Organization.
- 1968 The Non-Proliferation Treaty A three-part trade. Article VI committed the nuclear states to negotiate in good faith on disarmament. Fifty-seven years later every one of them is running a modernisation programme measured in hundreds of billions.
- 1974 India tests, outside the treaty
- 1989–91 South Africa dismantles its arsenal The only case in history — and completed before the transfer of power to a Black majority government.
- 1991 Iraq’s programme destroyed UN inspectors subsequently found no reconstituted weapons.
- 1994 The Budapest Memorandum; and Rwanda Ukraine gives up the stockpile on its territory for written assurances. In the same year the Security Council reduces its force in Kigali to 270 men.
- 1996 The Treaty of Pelindaba Africa becomes a nuclear-weapon-free zone. It is also the region whose states have been invaded, partitioned and left to be exterminated with the least consequence for anyone.
- 1998 Pakistan tests; "nuclear apartheid" enters the vocabulary
- 2003 Libya surrenders its programme; Iraq is invaded One state gave up the capacity and was rehabilitated. The other had already given it up and was invaded for having it.
- 2006 North Korea tests It has not been invaded. Its head of state has been met by an American president, twice.
- 2011 Gaddafi killed Eight years after the rehabilitation. The state has not recovered.
- 2015 The most intrusive inspection regime ever negotiated Certified compliant, repeatedly, and abandoned by the United States in 2018.
- 2021 The Prohibition Treaty enters into force Negotiated by the non-nuclear majority, and boycotted by every state that holds them.
- 2022 Ukraine invaded By one of the states that signed the assurances of 1994.
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„Die Weltöffentlichkeit meint, uns hätte dasselbe Schicksal ereilen sollen wie den Irak und Libyen … aber wir sind nicht der Irak und nicht Libyen."
— Der nordkoreanische Vizeminister Kim Kye-gwan, offizielle Erklärung, Mai 2018Dies ist das Kapitel, das den Menschen Unbehagen bereitet, und das soll es auch. Es legt ein Muster in der historischen Überlieferung dar, das ernsthaft nicht bestreitbar ist, hält fest, welchen Schluss viele Regierungen daraus gezogen haben, und führt dann die Gegenargumente gegen diesen Schluss in voller Stärke an, denn die Chronik schuldet der Leserschaft ein Argument und keine Parole.
Der Befund
Man betrachte, was mit Staaten geschah, die die Fähigkeit besaßen, aufgaben oder nie erlangten, einer Großmacht untragbaren Schaden zuzufügen.
| Staat | Was er tat | Was geschah |
|---|---|---|
| Irak | Programm nach 1991 zerstört; UN-Inspektoren fanden keine wiederaufgebauten Waffen | 2003 mit der erklärten Begründung überfallen, er besitze sie. Er besaß sie nicht. |
| Libyen | Gaddafi gab sein Programm 2003 auf und wurde rehabilitiert; Sanktionen aufgehoben, Staatsbesuche ausgetauscht | NATO-Luftkrieg 2011; Gaddafi von einem Mob in einem Entwässerungsgraben getötet. Der Staat hat sich nicht erholt. |
| Ukraine | Gab 1994 das drittgrößte auf ihrem Gebiet stationierte Nukleararsenal für schriftliche Zusicherungen im Budapester Memorandum auf | Territorium 2014 annektiert; 2022 großangelegte Invasion, durch einen der Staaten, die die Zusicherungen unterzeichnet hatten. |
| Iran | Akzeptierte 2015 das eingriffsintensivste je ausgehandelte Inspektionsregime; die IAEO bescheinigte wiederholt die Einhaltung | Das Abkommen wurde 2018 von den Vereinigten Staaten aufgekündigt; Sanktionen wiederhergestellt; Nuklearwissenschaftler ermordet; Anlagen angegriffen. |
| Nordkorea | Trat aus dem Atomwaffensperrvertrag aus, testete 2006 einen Sprengsatz, baute ein Arsenal und Trägersysteme auf | Ist nicht überfallen worden. Sein Staatsoberhaupt ist von einem amerikanischen Präsidenten empfangen worden, zweimal. |
| Indien, Pakistan | Testeten 1974 und 1998, außerhalb des Atomwaffensperrvertrags | Sanktionen verhängt, dann binnen weniger Jahre aufgehoben. Indien wurde in der Folge ein ziviles Nuklearabkommen gewährt. |
| Israel | Baute ein nicht deklariertes Arsenal auf, trat dem Atomwaffensperrvertrag nie bei, hält an offizieller Mehrdeutigkeit fest | Sanktionen: keine. Es bleibt der größte kumulative Empfänger amerikanischer Militärhilfe. |
Das Muster ist nicht subtil, und es ist keine Randmeinung. Es ist das, was Nordkoreas Außenministerium laut ausspricht, und es ist das, was ein großer Teil der Forschung zu den internationalen Beziehungen (von der Abschreckungsliteratur an) vorhersagen würde.1
Der Handel, der nicht eingehalten wurde
Der Atomwaffensperrvertrag von 1968 war ein Tauschgeschäft mit drei Teilen: Die Nichtkernwaffenstaaten würden keine Waffen erwerben; sie würden Zugang zu ziviler Nukleartechnik erhalten; und (dies ist Artikel VI) die Kernwaffenstaaten würden in redlicher Absicht Verhandlungen über wirksame Maßnahmen zur Beendigung des Wettrüstens und zur nuklearen Abrüstung führen.
Siebenundfünfzig Jahre später zählen die Arsenale Tausende von Sprengköpfen, sämtliche anerkannten Kernwaffenstaaten betreiben Modernisierungsprogramme im Umfang von Hunderten Milliarden Dollar, und der Vertrag über das Verbot von Kernwaffen (von der nichtnuklearen Mehrheit ausgehandelt und seit 2021 in Kraft) wird von jedem Staat boykottiert, der welche besitzt.
Indiens Diplomaten prägten für diese Ordnung den Begriff nukleare Apartheid, und was immer man von Indiens eigenem Verhalten hält, die Beschreibung trifft zu: eine rechtlich verankerte Aufteilung der Staaten in jene, denen die letzte Garantie der Souveränität gestattet ist, und jene, denen sie verboten ist, wobei die Trennlinie eng damit übereinstimmt, wer 1945 Kolonien besaß.2
Der afrikanische Fall
Afrikas Verhältnis zu dieser Frage ist eigentümlich und lehrreich.
Der Kontinent verfügt über eine kernwaffenfreie Zone: den Vertrag von Pelindaba, 1996 unterzeichnet und seit 2009 in Kraft. Und er weist den einzigen Fall der Geschichte auf, in dem ein Staat Waffen baute und sie dann vernichtete: Südafrika, das sechs Sprengsätze zusammensetzte und sie zwischen 1989 und 1991 demontierte.
Der Zeitpunkt dieser Demontage verdient es, genau benannt zu werden, denn er wird selten erwähnt. Die Apartheidregierung vernichtete das Arsenal, bevor die Macht an eine schwarze Mehrheitsregierung überging. Die Regierung F. W. de Klerks stellte sicher, dass die kommende ANC-Regierung sie nicht erben würde.3
Afrika ist mit anderen Worten die Region, die die Norm am vollständigsten geachtet hat, und Afrika ist zugleich die Region, deren Staaten überfallen, geteilt, besetzt, sanktioniert und mit den geringsten Folgen für irgendjemanden der Vernichtung überlassen worden sind. Ruanda 1994 ist der schärfste Fall in lebendiger Erinnerung: Eine Regierung organisierte die Vernichtung ihrer eigenen Bevölkerung, und der Sicherheitsrat antwortete, indem er die Truppe vor Ort auf 270 Mann verringerte.
Der Schluss und die Gegenargumente
Der Schluss, den viele Regierungen gezogen haben, ist geradlinig: Niemand kommt zu Hilfe, Zusicherungen sind wertlos, das Völkerrecht bindet die Schwachen, und der einzige verlässliche Schutz ist die Fähigkeit, untragbare Kosten zuzufügen. Das ist das Argument, das dieses Kapitel wiedergibt. Hier ist der Grund, weshalb die Chronik es nicht einfach unterschreibt.
Der ukrainische Fall ist schwächer, als er aussieht. Die Ukraine erbte Sprengköpfe auf ihrem Boden, aber nicht die operative Verfügung darüber: Die Abschussvollmacht und die Freigabecodes verblieben in Moskau, und die Umwandlung dieses Erbes in ein nutzbares eigenständiges Arsenal hätte Jahre gedauert, ungeheure Kosten verursacht und eine Konfrontation mit Russland wie mit den Vereinigten Staaten bedeutet, die ein gerade unabhängig gewordener Staat nicht überstanden hätte. „Die Ukraine gab ihre Atomwaffen auf" liegt näher bei „Die Ukraine gab die Atomwaffen eines anderen auf, die in ihrer Garage abgestellt waren."4
Der Erwerb lädt eben jenen Angriff ein, den er verhindern soll. Israel zerstörte 1981 den irakischen Reaktor und 2007 eine syrische Anlage; Irans Wissenschaftler sind ermordet und seine Anlagen angegriffen worden. Die gefährliche Zeit ist nicht die nach dem Besitz einer einsatzfähigen Waffe; es ist das Jahrzehnt, in dem man versucht, eine zu bekommen, während man auffällig ist, sanktioniert und noch nicht geschützt.
Die Kosten sind für die Staaten, die des Schutzes am dringendsten bedürfen, unerschwinglich. Ein glaubwürdiges Waffenprogramm samt Trägersystemen läuft auf viele Milliarden Dollar hinaus und erfordert eine industrielle und wissenschaftliche Grundlage, über die ein Land mit dreizehn Millionen Menschen und einem Bruttoinlandsprodukt im unteren zweistelligen Milliardenbereich nicht verfügt. Dasselbe Geld, in Gesundheitswesen, und Infrastruktur gesteckt, erkauft nach nahezu jedem Maßstab mehr nationale Sicherheit, wie das Ruanda aus Kapitel 28 tatsächlich vorgeführt hat.
Waffen liefern nicht die Souveränität, für die geworben wird. Die Sowjetunion besaß 40.000 Sprengköpfe und löste sich dennoch auf. Pakistan besitzt ein Arsenal und hat fremde Drohnen über seinem Gebiet operieren sehen. Frankreich und Großbritannien besitzen Arsenale und waren außerstande, eigenständige Außenpolitiken von Gewicht durchzuhalten. Kernwaffen schrecken von Invasion und Eroberung ab; sie schrecken nicht von Sanktionen, Staatsstreichen, Währungskrisen, Schuldenfallen, Informationsoperationen oder der in Kapitel 16 beschriebenen Ausbeutung ab.
Die Risiken sind nicht hypothetisch. Jedes zusätzliche Arsenal erhöht das Unfallrisiko, das Risiko der Führung und Kontrolle, das Diebstahlrisiko und das Risiko eines regionalen Schlagabtausches, dessen atmosphärische Folgen am härtesten Länder träfen, die damit nichts zu tun hatten. Stanislaw Petrows Ermessensentscheidung von 1983 und der norwegische Raketenzwischenfall von 1995 sind die Beinaheunglücke, von denen wir wissen.
Und der moralische Einwand ist derjenige, dem diese Chronik nicht ausweichen kann. Sechsundzwanzig Kapitel haben die Massentötung von Zivilisten verurteilt: die Roms, Spaniens, Belgiens, Deutschlands, Frankreichs, Ruandas. Eine Kernwaffe ist ein Instrument, dessen gesamte Funktion die Massentötung von Zivilisten ist. Eine Chronik, die auf ihrer ganzen Länge dargelegt hat, dass Imperien illegitim sind wegen dessen, was sie Menschen antun, kann nicht damit enden, den Erwerb des wirksamsten je dafür gebauten Geräts zu empfehlen.
Was das Argument tatsächlich zeigt
Der Schluss der Chronik ist also keine Empfehlung. Er ist eine Diagnose, und er ist unbehaglicher, als die Empfehlung es wäre.
Dass dieser Schluss rational ist, ist die Anklage. Eine internationale Ordnung, in der der verlässlichste Weg, in Ruhe gelassen zu werden, der Besitz einer Massenvernichtungswaffe ist, ist eine Ordnung, die an ihrem erklärten Zweck gescheitert ist. Sie bedeutet, dass der Sicherheitsrat nicht schützt; dass Verträge nach unten und nicht nach oben durchgesetzt werden; dass die Völkermordkonvention 1994 fakultativ war; dass schriftliche Zusicherungen, die im Tausch gegen Abrüstung gegeben wurden, nicht eingehalten worden sind; und dass die Staaten, die am lautesten über die Regeln dozieren, jene sind, die die Ausnahme innehaben.
Alles in dieser Chronik war die Darstellung einer einzigen Sache: einer Grenze zwischen den Menschen, denen Verpflichtungen geschuldet werden, und den Menschen, denen sie nicht geschuldet werden. Kapitel 1 fand sie in der tiefen Vergangenheit als Preis des Gruppenüberlebens. Kapitel 2 fand Imperien, die sie beweglich machten. Kapitel 8 fand sie zu Rasse verfertigt, um ein ozeanweites Arbeitssystem zu betreiben. Die Kapitel 13 und 14 fanden sie in Schulen gelehrt und als Biologie verkleidet. Kapitel 24 fand sie auf einen ruandischen Personalausweis gedruckt. Kapitel 25 fand sie in einer Abstimmung des Sicherheitsrats am 21. April 1994.
Kernwaffen sind diese Grenze in ihrer endgültigen Gestalt: der Klub der Staaten, deren Vernichtung undenkbar ist, und alle übrigen.
Die Alternativen sind unglanzvoll und langsam, und sie sind das, was kleine Staaten tatsächlich verfolgen: regionale Bündnisse mit echtem verteidigungs- und handelspolitischem Gehalt; gestreute Partnerschaften, damit kein einzelner Schutzherr diktieren kann; heimische Kapazität, damit Nahrung, Medizin und Energie keine Hebel sind; ein berufsmäßiges und diszipliniertes Militär, das eine Besetzung teuer macht, ohne irgendjemanden zu bedrohen; Teilnahme an den multilateralen Institutionen und deren Verbesserung, gerade weil die Schwachen Regeln nötiger haben als die Starken; und eine wahrheitsgemäße öffentliche Geschichte, damit einer Bevölkerung nicht erzählt werden kann, die letzte Katastrophe sei die Einbildung irgendeines Menschen gewesen.
Diese letzte ist der Grund, weshalb diese Chronik besteht.
Die Leserschaft mag mit gutem Grund zu dem Schluss kommen, dass der empirische Befund in der ersten Hälfte stärker ist als die Einwände in der zweiten. Diese Lesart ist von der Beweislage her möglich, und die Chronik wird nicht so tun, als sei sie es nicht: Das Muster in der Tabelle ist wirklich, es ist beständig, und es ist das, was Staaten beobachten.
Worauf die Chronik besteht, ist die Rahmung. Wenn die ehrliche Lehre der letzten achtzig Jahre lautet, dass ein kleines Land ohne die Mittel, Millionen Menschen zu töten, nicht sicher sein kann, dann ist die angemessene Antwort nicht, dem zu gratulieren, der sie sich beschafft. Sie besteht darin, klar zu benennen, wessen Ordnung diese Lehre hervorgebracht hat und wer achtzig Jahre damit zugebracht hat, sich ihrer Änderung zu verweigern, während er allen anderen erklärt, warum die Regeln wichtig sind.
Das Ende der Chronik
Das Argument schließt dort, wo es begann. In Kapitel 1 überlebten menschliche Gruppen, indem sie sich Geschichten erzählten, die an der Grenze schroff und im Inneren maßvoll waren. Jede Gräueltat in den sechsundzwanzig Kapiteln seither ist daraus entstanden, dass diese Grenze nach außen verschoben wurde (durch Erfindung neuer Kategorien von Menschen, denen nichts geschuldet wird), während die Technik, nach dieser Unterscheidung zu handeln, sich über alles hinaus verbesserte, was die tiefe Vergangenheit sich hätte vorstellen können.
Ruanda steht in dieser Chronik nicht als Ausnahme, sondern als der Ort, an dem der gesamte Apparat von Anfang bis Ende bei der Arbeit zu sehen ist, in einem einzigen kleinen Land, innerhalb eines einzigen Jahrhunderts: eine in Europa erfundene Rasse, in einer Missionsschule gelehrt, von einer Kolonialverwaltung auf eine Karte gedruckt, von einem abziehenden Imperium zur Waffe gemacht, von einer einstigen Kolonialmacht bewaffnet, von einem Sicherheitsrat ignoriert und dann (dies ist der Teil, den das Modell nicht aufnehmen kann) überlebt und beantwortet von Menschen, die man vollständig abgeschrieben hatte.
Das ist die Tatsache, die die Hierarchie fortwährend wegerklären muss. Sie ist auch der Grund, die Aufzeichnung wahrheitsgemäß zu führen.
Fußnoten
- Zur Abschreckungsliteratur und zur Proliferationsdebatte Scott D. Sagan und Kenneth N. Waltz, The Spread of Nuclear Weapons: An Enduring Debate, 3. Aufl. (New York: Norton, 2013): Waltz mit dem Argument, Proliferation wirke stabilisierend, Sagan mit dem Argument, organisatorisches Versagen mache sie gefährlich. ↩
- Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (1968), Artikel VI; Vertrag über das Verbot von Kernwaffen (2017, in Kraft 2021). Jaswant Singh, „Against Nuclear Apartheid", Foreign Affairs 77:5 (1998), S. 41–52. ↩
- Zu Südafrika David Albright, „South Africa and the Affordable Bomb", Bulletin of the Atomic Scientists 50:4 (1994), S. 37–47; Nic von Wielligh und Lydia von Wielligh-Steyn, The Bomb: South Africa's Nuclear Weapons Programme (Pretoria: Litera, 2015). ↩
- Zum Erbe der Ukraine und den Grenzen ihrer Verfügungsgewalt Mariana Budjeryn, Inheriting the Bomb: The Collapse of the USSR and the Nuclear Disarmament of Ukraine (Baltimore: Johns Hopkins University Press, 2022). ↩
Wer beteiligt war
- Fraktionen
The United Nations Security Council
Its own permanent members
Its five permanent members are, with one adjustment, the victors of 1945, and they are also, exactly, the five states the Non-Proliferation Treaty recognises as entitled to nuclear weapons. On 21 April 1994 the same body reduced its force in Rwanda from about 2,500 troops to 270, two weeks into a genocide that was being reported daily. Both facts are about the same thing: a legally entrenched division between states whose destruction is unthinkable and everyone else.
- Fraktionen
The Non-Proliferation Treaty
Enforced downward
A trade with three parts: the non-nuclear states would not acquire weapons, they would get civil nuclear technology, and (Article VI) the nuclear states would negotiate in good faith on disarmament. Fifty-seven years later the arsenals number in the thousands, every recognised holder is running a modernisation programme measured in hundreds of billions, and the treaty banning the weapons outright is boycotted by all of them.
Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons (1968), Article VI
- Figuren
F. W. de Klerk
Not leaving them behind
South Africa is the only case in history of a state that built nuclear weapons and then destroyed them: six devices, dismantled between 1989 and 1991. The timing is rarely mentioned and is the whole point. His administration destroyed the arsenal before the transfer of power, so the incoming Black majority government would not inherit them.
Albright, "South Africa and the Affordable Bomb" (1994)
- Figuren
Muammar Gaddafi
The bargain he took
He surrendered his weapons programme in 2003 and was rehabilitated: sanctions lifted, state visits exchanged, intelligence cooperation resumed. Eight years later a NATO air campaign helped end his rule and he was killed by a mob in a drainage ditch. Whatever one thinks of the man or of the intervention, other governments watched the sequence and drew a conclusion, and the North Korean foreign ministry has since stated that conclusion in public.
- Figuren
Jaswant Singh
"Nuclear apartheid"
He gave the arrangement its name in Foreign Affairs in 1998, after India’s tests. Whatever one thinks of India’s own conduct, the description is accurate: a legally entrenched division of states into those permitted the ultimate guarantee of sovereignty and those forbidden it, with the division corresponding closely to who held colonies in 1945.
Singh, "Against Nuclear Apartheid", Foreign Affairs 77:5 (1998)
- Figuren
Mariana Budjeryn
The correction that has to be made
The Ukrainian case is weaker than the slogan. Ukraine inherited warheads on its soil but not operational control of them (launch authority and permissive action links remained with Moscow), and converting the inheritance into a usable independent arsenal would have taken years, enormous expense, and a confrontation with both Russia and the United States. It is closer to giving up somebody else’s weapons that were parked in your garage.
Budjeryn, Inheriting the Bomb (2022)
- Figuren
Scott Sagan & Kenneth Waltz
Against each other, in one book
Waltz argued that proliferation stabilises, because states with the weapons are not invaded; Sagan argued that organisational failure makes every additional arsenal a new accident risk. The chronicle sides with neither and notes what both agree on: the pattern is real, states observe it, and the inference many governments have drawn from it is rational. That the inference is rational is the indictment.
Sagan & Waltz, The Spread of Nuclear Weapons, 3rd ed. (2013)